Allgemeine Geschäftsbedingungen Blockpit AG

Überarbeitet am 15. Februar 2024

Nachstehend findest Du unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Da wir wissen, dass wir in unserem Geschäftsbereich mit hochsensiblen Finanzdaten zu tun haben, haben wir uns bei Blockpit zum Ziel gesteckt, den höchsten Datenschutz und -sicherheitsstandards gerecht zu werden. Zu diesem Zweck haben wir sämtliche erforderlichen Maßnahmen getroffen, um nicht nur Deine Daten bestmöglich zu schützen, sondern auch Deine Rechte. Um es kurz zu fassen: Blockpit wird Deine Daten weder verkaufen noch an Dritte ohne berechtigten Grund weitergeben.

1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich

1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ("Blockpit AGB") gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der Blockpit AG mit dem Sitz in Linz und der Geschäftsanschrift Peter-Behrens-Platz 4/6. OG, A-4020 Linz ("Blockpit" oder "wir"), und ihren Kunden, insbesondere zur Erbringung von Beratungs- und Dienstleistungen zu automatisierter Informationstechnologie, Transaktionsanalysen und Datenverarbeitung im Bereich der Blockchain Technologie mit/auf Online- oder elektronischen Plattformen (z.B. https://www.blockpit.io) oder mobilen Applikationen von Blockpit (insb. die Blockpit iOS & Playstore Apps) und zugehörigen Programmierschnittstellen (Application Programming Interface, "API") einer solchen Plattform oder Anwendung ("Blockpit Anwendung" oder in ihrer Gesamtheit "Blockpit Anwendungen").

1.2. Im Folgenden hat der Begriff "Verbraucherkunde" die Bedeutung von "Verbraucher" und "Geschäftskunde" die Bedeutung von "Unternehmer" im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG). "Blockpit Kunde" bezieht sich sinngemäß auf beides.

1.3. Eine Übersicht der in diesen Blockpit AGB verwendeten Definitionen befindet sich in Anhang I.

2. Änderung(en) der Blockpit AGB

2.1. Wesentliche Änderungen der Blockpit AGB, einschließlich dieses Punktes, bedürfen der ausdrücklichen oder konkludenten Vereinbarung mit dem Verbraucherkunden.

2.2. Wesentliche Änderungen sind alle Änderungen oder Ergänzungen, die (i) die Hauptleistungspflicht betreffen oder (ii) das Vertragsverhältnis auf eine Weise wesentlich verändern, die dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommen.

2.3. Sonstige Änderungen können jederzeit vorgenommen werden und treten in Kraft

2.3.1. sofern kein bestimmtes Datum des Inkrafttretens angegeben wird, zum früheren der beiden folgenden Zeitpunkte: (i) ausdrückliche Annahme der geänderten Blockpit AGB durch den Blockpit Kunden (z.B. über die Blockpit Kunden) oder (ii) Ablauf von zwei Monaten nach Veröffentlichung solcher Änderungen oder Ergänzungen (z.B. durch Zusendung einer Kopie an den Blockpit Kunden), sofern der Blockpit Kunde nicht gemäß Punkt 2.4 widersprochen hat; bzw.

2.3.2 sofern ein bestimmtes (nach dem Veröffentlichungsdatum befindliches) Datum des Inkrafttretens angegeben wird, zum späteren der beiden folgenden Zeitpunkte: (i) dem angegebenen Datum des Inkrafttretens und (ii) dem früheren der beiden folgenden Zeitpunkte: (a) ausdrückliche Annahme der geänderten Blockpit AGB durch den Blockpit Kunden (z.B. über die Blockpit Anwendungen) oder (b) Ablauf von zwei Monaten nach Veröffentlichung solcher Änderungen oder Ergänzungen (z.B. durch Zusendung einer Kopie an den Blockpit Kunden), sofern der Blockpit Kunde nicht gemäß Punkt 2.4 widersprochen hat.

2.4. Die Zustimmung des Blockpit Kunden gilt als erteilt, wenn der Blockpit Kunde nicht schriftlich oder elektronisch (z.B. per E-Mail oder über das Blockpit Kundenkonto) widerspricht. Der Blockpit Kunde wird in dem Änderungsangebot darauf hingewiesen, dass (i) sein Schweigen durch Unterlassen eines schriftlichen oder elektronischen Widerspruchs (z.B. per E-Mail oder über das Blockpit Kundenkonto) innerhalb der in den Punkten 2.3.1 und 2.3.2 genannten Frist als Zustimmung zu den Änderungen gilt und dass (ii) der Verbraucherkunde das Recht hat, seinen Vertrag und die vertraglich vereinbarten Leistungen bis zum Inkrafttreten der Änderungen fristlos zu kündigen.

2.5. Sonstige Änderungen dürfen ohne Zustimmung des Blockpit Kunden nur aus wichtigem Grund vorgenommen werden, das heißt

2.5.1 zur Klarstellung undeutlicher Bestimmungen;

2.5.2. aufgrund des Wechsels von Dienstleistern oder Subunternehmern;

2.5.3. aufgrund des Angebots neuer Dienstleistungen, die entweder kostenlos sind oder vom Blockpit Kunden nicht oder nur optional genutzt werden können;

2.5.4. zur Klarstellung aufgrund von Änderungen von Formaten oder Schriftarten;

2.5.5. aufgrund aufsichtsrechtlicher oder steuerrechtlicher Vorgaben;

2.5.6. zur Änderung oder Umsetzung von Nebenpflichten, sofern eine Risikoabwägung unter angemessener Berücksichtigung der Interessen von Blockpit bzw. der Gesamtheit der Blockpit Kunden gegenüber den Interessen des einzelnen Blockpit Kunden erfolgt ist;

2.5.7. sofern keine Nachteile für den Blockpit Kunden entstehen; oder

2.5.8. ein den angeführten Gründen vergleichbarer Grund vorliegt.
Bei Geschäftskunden können wesentliche Änderung gemäß Punkt 2.3 und 2.4 durchgeführt werden.

3. Registrierung von Blockpit Kunden

3.1. Registrierung. Personen, die an der Nutzung der Blockpit Anwendungen interessiert sind, müssen einen eigenen Kundenaccount erstellen ("Blockpit Kundenaccount"). Dazu müssen Blockpit bestimmte gültige, korrekte und aktuelle Informationen zur Verfügung gestellt werden, und zwar E-Mail-Adresse und Passwort sowie anzuwendendes Land und Währung.

3.2. Für die Nutzung der Blockpit Anwendungen werden keine personenbezogenen Daten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) benötigt. ‍

3.3. Keine Kundenidentifizierung. Blockpit verifiziert die Identität seiner Kunden grundsätzlich nicht. Für den Fall, dass Blockpit jedoch Zweifel an der Richtigkeit der Registrierungsdaten hat oder anzunehmen ist, dass ein Account zu schädlichen Zwecken erstellt wurde, ist Blockpit jedoch berechtigt, den Blockpit Kunden zum Zweck der Verifizierung zu kontaktieren (z.B. per E-Mail oder über das Kundenkonto). Sofern Blockpit Kunden über die Blockpit Anwendungen bzw. über die von Blockpit zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle (Discord, Telegram, etc.) miteinander in Kontakt treten, obliegt es ihnen selbst, sich von der Identität des jeweils anderen zu überzeugen.

3.4. Verbot der mehrfachen Nutzung eines einzigen Kundenaccounts. Pro Blockpit Kundenaccount ist nur ein einziger Blockpit Kunde erlaubt. Das Verwenden eines Kundenaccounts für mehrere Personen ist ausdrücklich untersagt. Sollte ein Blockpit Kunde dennoch seinen Kundenaccount für mehrere Personen betreiben oder diesen anderen zur Verfügung stellen, so behält sich Blockpit ausdrücklich das einseitig ausübbare Recht vor, sämtliche Blockpit Kundenaccounts eines solchen Blockpit Kunden ohne Leistung eines wie auch immer gearteten Ersatzes zu löschen sowie einen allfälligen Schadenersatz zu fordern.

3.5. Adressänderungen. Der Blockpit Kunde muss seine Kontaktdaten (E-Mail-Adresse etc.) in seinem Blockpit Kundenaccount aktuell und korrekt halten. Solange der Kunde Blockpit eine neue E-Mail-Adresse oder Postanschrift nicht mitteilt, erfolgt die Kommunikation von Blockpit weiterhin an die bisherige E-Mail-Adresse oder Postanschrift. An die bisherige Adresse zugestellte Erklärungen gelten als dem Blockpit Kunden zugegangen, wenn Blockpit (i) eine Änderung der E-Mail-Adresse oder Postanschrift nicht bekanntgegeben worden ist oder (ii) eine solche Änderung Blockpit aufgrund grober Fahrlässigkeit des Blockpit Kunden nicht bekannt war.

4. Blockpit Kundenbeschränkungen

4.1. Kundenbeschränkungen. Blockpit behält es sich nach freiem Ermessen vor, mit gewissen Personen oder Unternehmen keine Geschäfte abzuschließen.

4.2. Nicht berechtigte Personen oder Unternehmen. Blockpit erbringt für bestimmte Personen oder Unternehmen keine Dienstleistungen und akzeptiert solche Personen oder Unternehmen nicht als Blockpit Kunden. Diesen Personen oder Unternehmen ist es nicht gestattet, einen Blockpit Kundenaccount zu erstellen oder eine oder mehrere der Blockpit Anwendungen zu nutzen. Als solche Personen oder Unternehmen gelten wie folgt:

4.2.1. im Fall eines Blockpit Kundenaccounts gemäß Punkt 5.3.2 Personen, die jünger als 16 Jahre sind, sowie

4.2.2. Personen, bei denen einer der in Punkt 10.3.1 genannten außerordentlichen Kündigungsgründe vorliegt oder vorlag.

4.2.3. Blockpit ist berechtigt, zusätzlich weitere Personen oder Unternehmen von der Nutzung der durch Blockpit erbrachten Dienstleistungen und der Blockpit Anwendungen auszuschließen. Die übermittelten Daten werden in diesem Fall unverzüglich gelöscht.

5. Blockpit Plattform

5.1. Blockpit Plattform. Nachdem ein Blockpit Kundenaccount entsprechend Punkt 3.1 erfolgreich registriert wurde, kann sich der Blockpit Kunde über die Blockpit Anwendung unter Eingabe seiner E-Mail-Adresse und seines gewählten Passworts anmelden.

5.2. Verfügbare Anwendungen vor Abschluss des Registrierungsprozesses. Bevor der Registrierungsprozess abgeschlossen wurde, kann lediglich die Blockpit Plattform erkundet und allgemeine Informationen zu den Blockpit Anwendungen eingesehen werden.

5.3. Verfügbare Anwendungen nach Abschluss des Registrierungsprozesses. Nachdem der Registrierungsprozess abgeschlossen wurde, hat der Blockpit Kunde Zugriff auf gewisse Dienstleistungen, die über die Blockpit Anwendungen angeboten werden:

5.3.1. Unentgeltlicher Blockpit Kundenaccount. Blockpit Kunden können über die Blockpit Plattform ohne Bezahlung eines Entgelts ein eingeschränktes Leistungsangebot in Anspruch nehmen, welches unter https://blockpit.io/pricing einsehbar ist. Nähere Informationen sind unter Punkt 6 zu finden.

5.3.2. Entgeltlicher Blockpit Kundenaccount. Blockpit Kunden können über die Blockpit Plattform gegen Zahlung eines Entgelts ein erweitertes Leistungsangebot in Anspruch nehmen, welches unter https://blockpit.io/pricing einsehbar ist. Nähere Informationen sind unter Punkt 7 zu finden.

5.3.3 Soweit in den Blockpit AGB nicht ausdrücklich etwa anders bestimmt wird, gelten für unentgeltliche Blockpit Kundenaccounts dieselben Bestimmungen wie für entgeltliche Blockpit Kundenaccounts.

6. Unentgeltlicher Blockpit Kundenaccount

6.1. Eingeschränktes Leistungsangebot. Ein Blockpit Kunde, der für die Nutzung der Blockpit Anwendungen kein Entgelt bezahlen möchte, erhält nach erfolgreicher Registrierung Zugriff auf ein eingeschränktes Leistungsangebot gemäß der auf https://blockpit.io/pricing ersichtlichen Kategorien. Insbesondere kann er seine Transaktionen manuell (durch Eingabe oder CSV-Import) oder durch Integrationen (Exchanges & Wallets) in die Blockpit Anwendungen (Punkt 8) einspielen und seine Transaktionen tracken. Er erhält keinen Daten-Export oder E-Mail-Support.

6.2. Dauer. Das unentgeltliche Leistungsangebot steht dem Blockpit Kunden bis auf Weiteres zur Verfügung. Blockpit behält es sich vor, das Leistungsangebot gemäß Punkt 6.1. jederzeit einzustellen.

6.3. Wechsel auf einen entgeltlichen Blockpit Kundenaccount. Ein Blockpit Kunde, der über einen unentgeltlichen Blockpit Kundenaccount verfügt, ist jederzeit berechtigt, auf einen entgeltlichen Blockpit Kundenaccount zu wechseln. Ab Zahlungseingang des festgelegten Entgelts gelten die Bestimmungen gemäß Punkt 7.

7. Entgeltlicher Blockpit Kundenaccount

7.1. Inanspruchnahme zusätzlicher Leistungen. Ein Blockpit Kunde, der das erweitere Leistungsangebot gemäß den auf https://blockpit.io/pricing ausgewiesenen Kategorien in Anspruch nehmen möchte, muss nach erfolgreicher Registrierung das festgelegte Entgelt (zuzüglich allfälliger Umsatzsteuer) bezahlen.

7.2. Rückwirkender Erwerb. Dem Blockpit Kunden ist es auch möglich, für bereits abgelaufene Steuerjahre rückwirkend Lizenzen zu erwerben und so auch nachträglich Steuerreports für ebendiese Steuerjahre zu erstellen.

7.3. Dauer. Das erworbene Leistungsangebot steht dem Blockpit Kunden über die Blockpit Anwendungen für ein konkret ausgewähltes Steuerjahr dauerhaft zur Verfügung.

7.4. Zahlungen. Blockpit Kunden haben das erweiterte Leistungsangebot im Voraus zu bezahlen. Sobald das Leistungsangebot ausgewählt und bezahlt wurde, steht es dem Blockpit Kunden für die Dauer des jeweiligen Steuerjahres zur Verfügung.

7.5. Fehlgeschlagener Bankeinzug. Für den Fall, dass das Entgelt nicht von dem vom Blockpit Kunden angeführten Bankkonto eingezogen werden kann und der fehlgeschlagene Bankeinzug vom Blockpit Kunden verschuldet wurde, kann Blockpit Gebühren erheben, die in einem angemessenen Verhältnis zu dem einzuziehenden Betrag stehen, soweit diese Gebühren erforderlich sind, um die angemessenen Kosten von Blockpit im Zusammenhang mit dem fehlgeschlagenen Bankeinzug zu decken. Es werden mindestens EUR 5,00 und maximal EUR 15,00 an Gebühren erhoben. Blockpit ist berechtigt, den Kunden per E-Mail zur Zahlung aufzufordern.

7.6. Zahlungsabwicklung über Drittanbieter. Blockpit behält sich das Recht vor, sämtliche Zahlungsabwicklungen über Drittanbieter (zB Stripe) abzuwickeln und zu diesem Zweck die Kunden auf diese Plattformen weiterzuleiten. Blockpit hat mit sämtlichen seiner Drittanbieter entsprechende Datenschutz- und Auftragsverarbeitungsvereinbarungen geschlossen.

8. Cryptotax

8.1. Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Kunde Zugriff auf die Blockpit Anwendung zur Berechnungshilfe seiner Steuern im Zusammenhang mit Krypto Assets ("Cryptotax"). Als Blockpit Kunde kannst du Daten von Börsen und Wallets importieren und die von dir durchgeführten Transaktionen werden im Einklang mit den jeweils anwendbaren Steuergesetzen steuerlich eingeordnet. Auf dieser Grundlage wird von Blockpit ein Steuerbericht generiert.

8.2. Unterstützte länderspezifische Lösungen. Cryptotax erstellt länderspezifische Steuerberichte für Deutschland, Österreich, Schweiz, Spanien, Frankreich, Niederlande, Belgien, Großbritannien sowie die USA.

8.3. Automatische Imports. Blockpit ermöglicht dir, Transaktionsdaten in Bezug auf Krypto Assets von Exchange Plattformen (z.B. Coinbase, Bitpanda, Kraken, Binance, etc.) und Wallets (z.B. Bitcoin Wallet, Metamask) auf Cryptotax zu importieren, wenn dies die jeweilige Exchange Plattform oder Wallet zulässt. Abhängig von der jeweiligen Plattform oder Wallet, können hierzu unterschiedliche Schritte erforderlich sein: Entweder die Daten werden automatisch über eine API-Schnittstelle, durch einen Blockchain-Import über eine Wallet Adresse bzw. durch Upload eines entsprechenden CSV-Excel erfasst, oder die Eingabe erfolgt manuell. Du bestätigst hiermit, dass du autorisiert bist, die Transaktionsdaten auf die Blockpit Anwendung zu importieren. Bitte beachte, dass Blockpit die Transaktionsdaten nicht auf ihre Richtigkeit prüft. Blockpit behält sich überdies das Recht vor, den Import von Transaktionsdaten ohne jeglichen Grund abzulehnen.

8.4. Verwertung von Transaktionsdaten. Du berechtigst Blockpit, aggregierte Portfoliodaten pseudonymisiert mit Dritten zu teilen, an Dritte zu verkaufen oder zu vermieten sowie Nutzungstrends, Statistiken und allgemeine Analysen zu erstellen. Du nimmst zur Kenntnis, dass du möglicherweise aufgrund der Auswertung deines Nutzungsverhaltens auf dich zugeschnittene Angebote und/oder Werbebotschaften erhältst und Blockpit Werbung vermarkten kann. Weitere Informationen hierzu findest du in unserer Datenschutzerklärung (https://blockpit.io/terms#privacy) sowie in der Cookie-Erklärung (https://blockpit.io/terms#cookie).

8.5. Transaktionsüberblick. Du erhältst über Cryptotax detaillierte Informationen zu allen Transaktionen, die du über deine verknüpften Plattformen bzw. Wallets durchgeführt hast. Dies umfasst unter anderem das Datum, die Uhrzeit, Beträge sowie die Art der Transaktion.

8.6. Portfolio Tracking. Auf Grundlage der importierten Daten erstellt Cryptotax eine Übersicht über dein Portfolio an Krypto Assets. Dadurch kannst du sämtliche Assets, die du auf einer Exchange Plattform oder Wallet hältst, im Blick behalten und tagesaktuell tracken. Überdies werden Daten in Bezug auf Airdrops, Lending, Staking, Masternodes, Mining sowie Bounties eingespielt und in deinem Portfolio angezeigt.

8.7. Steuerreport berechnen. Du kannst auf Grundlage der importierten Transaktionsdaten über Cryptotax einen Steuerreport von Blockpit generieren lassen, der anzeigt, ob bzw. in welcher Höhe im jeweiligen Steuerjahr Steuern für realisierte Veräußerungsgewinne anfallen.

8.8. Keine Steuerberatung. Durch die Nutzung von Blockpit stimmst du zu, dass es sich bei den von Blockpit bereitgestellten Informationen lediglich um Informationen handelt, die nicht als Ersatz für eine Rechts-, Steuer-, Wirtschaftsprüfungs-, Buchhaltungs- oder Vermittlungsberatung unter Anleitung eines zugelassenen Fachmanns angesehen werden können. Darüber hinaus dürfen die von Blockpit bereitgestellten Informationen nicht als Finanzplanung, Anlageberatung oder Handelsberatung verstanden werden. Es besteht kein Treuhandverhältnis zwischen dir und Blockpit. Die im Rahmen von Cryptotax erstellten Berichte und Informationen stellen keine steuerberatende Leistung im Sinne des Wirtschaftstreuhandberufsgesetzes dar. Die Inanspruchnahme einer Steuerberatung kann dadurch nicht ersetzt werden. Die ermittelten Informationen beruhen lediglich auf vorprogrammierten mathematischen Algorithmen, welche die von dem Blockpit Kunden zur Verfügung gestellten Transaktionsdaten verarbeiten. Eine Überprüfung individueller Transaktionsdaten durch Blockpit erfolgt nicht.

8.9. Nutzungsrecht von Blockpit. Du erteilst Blockpit hiermit ein unentgeltliches, nicht ausschließliches und uneingeschränktes Nutzungsrecht an den von dir im Rahmen der Nutzung der bzw. durch die Blockpit Anwendungen veröffentlichten, übermittelten und/oder generierten Inhalten. Blockpit ist berechtigt, diese Inhalte sowohl im Rahmen seiner eigenen Geschäftstätigkeit als auch im Rahmen der Geschäftstätigkeit seiner verbundenen Unternehmen zu verwenden, verändern und/oder bearbeiten, sofern dadurch nicht berechtigte Interessen des Blockpit Kunden beeinträchtigt werden. Für den Fall, dass die Inhalte außerhalb der Blockpit Anwendungen genutzt werden, wird Blockpit - soweit dies tunlich ist - darauf hinweisen, dass die Inhalte von dem Blockpit Kunden veröffentlicht, übermittelt und/oder generiert wurden. Sofern hierin nicht anders vorgesehen, wird Blockpit keine deiner Daten an Dritte verkaufen oder weitergeben.

9. Rücktrittsrecht bzw. Widerrufsrecht

9.1. Rücktritt vor Erfüllung durch Blockpit. Bei Verträgen über Downloadsoftware und Apps – wie es die Blockpit Anwendungen sind – steht Verbraucherkunden immer dann ein Rücktrittsrecht zu, wenn noch keine Leistung durch das Unternehmen (Blockpit) erbracht worden ist. In diesem Fall hat der Verbraucherkunde nach dem Vertragsabschluss das Recht, binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen von dem abgeschlossenen Vertrag zurückzutreten. Diese 14-tägige Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen. Um dieses Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Verbraucherkunde Blockpit von seiner Entscheidung, von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten, durch eine eindeutige Erklärung verständigen. Der Verbraucherkunde kann dafür das Muster-Rücktrittsformular (Anhang II) verwenden, ist hierzu allerdings nicht verpflichtet. Die Ausübung des Rücktrittsrechts durch den Verbraucherkunden gilt als rechtzeitig, wenn der Verbraucherkunde die entsprechende Erklärung vor Ablauf der Rücktrittsfrist absendet und hierfür eine Sendebestätigung nachweisen kann und weiters noch keine Leistung durch Blockpit erbracht worden ist. Tritt der Verbraucherkunde von dem geschlossenen Vertrag zurück, so hat Blockpit alle erhaltenen Zahlungen zurückzuerstatten, und zwar unverzüglich, jedoch spätestens binnen 14 (vierzehn) Tage nach dem Tag, an dem Blockpit die Mitteilung über den Rücktritt erhalten hat. Für diese Rückzahlung verwendet Blockpit dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucherkunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucherkunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Beim Kauf über einen Affiliate Link, erhält der Affiliate einen gewissen Prozentsatz des bezahlten Kaufpreises ausbezahlt. Im Falle des Widerrufs wird dem Verbraucherkunden der Kaufpreis abzüglich dieser Affiliate Zahlung ausbezahlt. Sollte der Verbraucherkunde damit nicht einverstanden sein, muss er vor dem Kauf den Affiliate Cookie löschen oder vor der Bestellung im Browser den Inkognito-Modus öffnen, um eine Bestellung ohne Affiliate aufzugeben.

9.2. Verlust des Rücktrittsrechts nach Download digitaler Inhalte. Durch den Erwerb einer Blockpit-Lizenz erklärt sich der Kunde mit diesen AGB ausdrücklich einverstanden und verlangt ausdrücklich die unverzügliche Ausführung des Vertrages. Der Kunde nimmt damit zur Kenntnis, dass er sein Recht, von diesem Vertrag zurückzutreten, verliert, sobald Blockpit mit der Zurverfügungstellung seiner entgeltlichen digitalen Inhalte begonnen hat (zB durch Download eines Tax-Reports).  Hiervon unberührt verbleibt das Recht des Kunden, vom Vertrag zurückzutreten, wenn ein technisches Problem auf Seiten von Blockpit, z.B. ein Fehler oder Bug, von Blockpit nicht innerhalb einer angemessenen Frist behoben werden kann.

9.3. Vertragsbestätigung. Blockpit übermittelt unmittelbar nach dem Lizenzkauf eine Bestätigung über den abgeschlossenen Vertrag samt diesen AGB an den Kunden.

10. Handlungs- und Mitwirkungspflichten des Blockpit Kunden

10.1. Als Blockpit Kunde hast du

10.1.1. für die unverzügliche Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen zu sorgen, die Blockpit im Zuge der Bereitstellung von Dienstleistungen über die Blockpit Anwendungen benötigt oder vernünftigerweise von dir verlangt;

10.1.2. alle Defekte oder sonstige Probleme mit den Blockpit Anwendungen oder den von Blockpit erbrachten Dienstleistungen, die du entweder verursacht oder von denen du Kenntnis hast, unverzüglich per E-Mail an support@blockpit.io zu melden und Blockpit bei ihrer Behebung zu unterstützen;

10.1.3. eine Weitergabe deiner Registrierungsdaten an Dritte zu unterlassen und musst sie vor unberechtigtem Zugriff Dritter, missbräuchlicher Nutzung oder Verwendungen in betrügerischer Absicht schützen. Für den Fall, dass du von einer unberechtigten oder missbräuchlichen Nutzung bzw. Verwendung in betrügerischer Absicht Kenntnis oder zumindest einen Verdacht erlangst, musst du dies unverzüglich per E-Mail an legal@blockpit.io an Blockpit melden. Im Fall einer missbräuchlichen oder in betrügerischer Absicht vorgenommenen Verwendung ist Blockpit berechtigt, dein Blockpit Kundenkonto zu sperren oder zu löschen;

10.1.4. jede Änderung deiner Registrierungsdaten (E-Mail-Adresse) unverzüglich über die Blockpit Anwendungen zu aktualisieren. Gleiches gilt, wenn du feststellst, dass – aus welchem Grund auch immer – die auf den Blockpit Anwendungen angezeigten Registrierungsdaten ungültig, unrichtig, unvollständig und/oder veraltet sind.

10.1.5. Blockpit unverzüglich über den Verlust oder die Einschränkung deiner Geschäftsfähigkeit zu informieren;

10.1.6. das Speichern, Veröffentlichen, Übermitteln oder Verbreiten von rassistischen, beleidigenden, diskriminierenden, verleumderischen, sexuellen, gewaltverherrlichenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten über deinen Blockpit Kundenaccount bzw. über die von Blockpit zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle (Discord, Telegram, etc.) zu unterlassen;

10.1.7. das gleichzeitige Versenden von Nachrichten an eine Vielzahl von Personen (Kettenbriefe, Massenemails, Spam, etc) über deinen Blockpit Kundenaccount bzw. über die von Blockpit zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle (Discord, Telegram, etc.) zu unterlassen;

10.1.8. störenden Eingriffe mit technischen oder elektronischen Hilfsmitteln in die Blockpit Anwendungen zu unterlassen, insbesondere Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken, Einschleusen von Viren, Würmern oder Trojanern oder sonstige Störungsversuche der Blockpit Anwendungen; sowie

10.1.9 zugängliche Daten nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers zu kopieren, verbreiten und übermitteln bzw. solche Daten mit technischen Hilfsmitteln (z.B. Crawler oder Bots) auszulesen.

10.2. Der Blockpit Kunde verpflichtet sich, Verletzungen der in Punkt 10.1 festgelegten Verpflichtungen unverzüglich per E-Mail an support@blockpit.io zu melden.

10.3. Bei einer Verletzung der in Punkt 10.1 festgelegten Verpflichtungen durch den Blockpit Kunden kann Blockpit nachfolgende Handlungen setzen:

10.3.1. Verwarnung des Blockpit Kunden;

10.3.2. Löschen von Inhalten, die auf dem Blockpit Kundenaccount gespeichert, veröffentlicht, übermittelt und/oder verbreitet wurden;

10.3.3. Beendigung der Geschäftsbeziehung und/oder Sperren, Einfrieren und/oder Schließen des Blockpit Kundenaccounts aus wichtigem Grund gemäß Punkt 12.2.3.

10.4. Im Fall einer außerordentlichen Kündigung gemäß Punkt 12.2.3. behält sich Blockpit das Recht vor, eine neuerliche Registrierung des Blockpit Kunden zu untersagen.

11. Ordentliche Kündigung

11.1. Unentgeltlicher Blockpit Kundenaccount‍

11.1.1. Im Fall eines unentgeltlichen Blockpit Kundenaccounts kann der Blockpit Kunde die gesamte Geschäftsbeziehung jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.

11.1.2. Blockpit kann im Fall einer beabsichtigen Einstellung gemäß Punkt 6.2 die Geschäftsbeziehung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zu kündigen. In diesem Fall kann der Blockpit Kunde auch innerhalb der Kündigungsfrist jederzeit auf einen entgeltlichen Blockpit Kundenaccount gemäß Punkt 6.3 wechseln.

11.2. Entgeltlicher Blockpit Kundenaccount‍

11.2.1. Sowohl Blockpit als auch der Blockpit Kunde können die Geschäftsbeziehung jederzeit kündigen. Das Recht des Verbraucherkunden, aufgrund einer Änderung der Blockpit AGB kostenlos zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. Darüber hinaus kann Blockpit nach eigenem Ermessen eine ordentliche Kündigung auch ohne Einhaltung einer allfälligen Frist akzeptieren.

12. Außerordentliche Kündigungsrechte

12.1. Blockpit oder ein Blockpit Kunde können die gesamte Geschäftsbeziehung jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und mit sofortiger Wirksamkeit aus wichtigem Grund kündigen.

12.2. Blockpit behält sich das Recht vor, aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung die Geschäftsbeziehung zu beendigen und/oder den Blockpit Kundenaccount zu sperren, einzufrieren und/oder zu schließen, insbesondere, aber nicht ausschließlich, wenn

12.2.1. die Kündigung durch Blockpit erforderlich ist, um (i) mit anwendbaren Gesetzen, Verordnungen oder sonstigen Normen, (ii) mit internen Richtlinien, die auf solchen Bestimmungen basieren, oder (iii) mit gerichtlichen oder behördlichen Anordnungen oder Aufforderungen, im Einklang zu handeln;

12.2.2. der Blockpit Kunde ungültige, unrichtige, unvollständige und/oder veraltete Registrierungsdaten im Sinne des Punkt 3.1 angibt oder Blockpit berechtigte Gründe zur Annahme hat, dass Informationen ungültig, unrichtig, unvollständig und/oder veraltet sind.

12.2.3 der Blockpit Kunde eine oder mehrere Verpflichtungen verletzt, die ihm auf Grund der Blockpit AGB auferlegt werden, und die nicht in einem der anderen Unterpunkte dieses Punkt 12.2 genannt sind (z.B. Handlungs- und Mitwirkungspflichten gemäß Punkt 10.1), sofern der Blockpit Kunde diese Verletzung nicht unverzüglich, längstens aber binnen zehn Geschäftstagen ab dem Tag der Verletzung beheben kann;

12.2.4. der Blockpit Kunde eine Bestimmung gemäß Punkt 3 oder Punkt 4 verletzt; oder

12.2.5. der Blockpit Kunde in solcher Art und Weise handelt oder Blockpit Anwendungen in solcher Art und Weise nutzt, dass dies zu einem Schaden bei Blockpit oder Blockpits Ansehen führt.

12.3. Im Fall eines entgeltlichen Blockpit Kundenaccounts gemäß Punkt 5.3.2 ist Blockpit nicht verpflichtet, dem betroffenen Blockpit Kunden das bezahlte Entgelt zu erstatten.

12.4. Information über Sperre oder Löschung des Blockpit Kundenaccounts. Für den Fall, dass der Blockpit Kundenaccount durch Blockpit gesperrt oder gelöscht wird, wird Blockpit den Blockpit Kunden darüber informieren (es sei denn, eine solche Information wäre rechtswidrig). Blockpit ist nicht dazu verpflichtet, Erkenntnisse oder Daten, die Blockpit im Rahmen allfälliger Ermittlungen oder Nachforschungen bekannt geworden sind, offenzulegen.

12.5. Blockpit wird die Sperre eines Blockpit Kundenaccounts aufheben, sobald der Grund für die Sperre weggefallen und die Nutzung daher vernünftiger Weise wieder möglich ist.

13. Blockpit Credits und Affiliate Programm

13.1. Blockpit ist berechtigt, ausgewählten Blockpit Kunden für die Nutzung der Blockpit Anwendungen Credits zu gewähren. Nach Einlösung der Credits können Blockpit Kunden zusätzliche Funktionen kostenlos verwenden oder zu einem reduzierten Entgelt erwerben. Im Rahmen des Blockpit Affiliate Programms können Blockpit Kunden Personen, die keine Blockpit Kunden sind, mit einem Einladungslink zur Registrierung eines Blockpit Kundenaccounts bewegen.

13.2. Sonder- und Gratisangebote. Blockpit behält sich das Recht vor, Sonder- oder Gratisangebote zu machen. Auf diese Sonder- oder Gratisangebote können zusätzliche Bedingungen oder Beschränkungen Anwendung finden. Übertragungen von Sonder- oder Gratisangeboten sind unzulässig. Blockpit behält sich weiters das Recht vor, gewisse Sonderaktionen nur einem bestimmten Kreis an Kunden vorzubehalten und ist dem Blockpit Kunden bewusst, dass er keinen wie auch immer gearteten Anspruch auf Erhalt jeglicher Sonder- oder Gratisleistung oder dergleichen hat.

14. Gewährleistung

14.1. Keine Gewährleistung gegenüber Geschäftskunden. Blockpit leistet gegenüber Geschäftskunden keine Gewähr für die Verfügbarkeit und/oder Funktionsfähigkeit der Blockpit Anwendungen, den fehlerfreien Datenimport über fremde Systeme sowie den Verlust persönlicher Daten. Für den Fall, dass Daten von Dritten verfolgt, aufgezeichnet oder verfälscht werden, haftet Blockpit nicht.

15. Haftungsbeschränkungen

15.1. Haftung gegenüber Verbraucherkunden. Blockpit haftet für Schäden, die einem Verbraucherkunden entstehen, für sich und seine Erfüllungsgehilfen - gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung - nur dann, wenn Blockpit oder seine Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt haben oder wenn der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Blockpit oder seinen Erfüllungsgehilfen beruht. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nur leicht fahrlässig, ist die Haftung von Blockpit auf solche typischen Schäden begrenzt, die für Blockpit bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbar waren. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für den Umfang des Schadens. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden mit der Summe der vom konkret betroffenen Blockpit Kunden an Blockpit geleisteten Zahlungen begrenzt. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften, einer Haftung von Blockpit nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Personenschäden.

15.2. Haftung gegenüber Geschäftskunden. Blockpit haftet nicht für Schäden, die einem Geschäftskunden im Zusammenhang mit den Blockpit Anwendungen und/oder den darauf angebotenen Produkten und Dienstleistungen entstehen, es sei denn, der Schaden wurde von Blockpit vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht oder im Fall von Personenschäden.

15.3. Dienste von Dritten. Bei der Nutzung von Websites oder Diensten, die nicht von Blockpit bereitgestellt werden ("Dienste von Dritten"), übernimmt Blockpit ausdrücklich keine Haftung für den Inhalt, die Verfügbarkeit oder die Leistung dieser Dritten und haftet nicht für Schäden oder Verluste, die einem Blockpit Kunden oder einem Dritten bei der Nutzung solcher Dienste von Dritten entstehen (z.B. durch Fehler, Probleme, Viren oder Datenverluste). Der Blockpit Kunde nutzt solche Dienste ausschließlich auf eigenes Risiko. Blockpit kann und wird die Zuverlässigkeit dieser Dritten oder ihrer Dienste nicht überprüfen.

15.4. Externe Inhalte. Blockpit übernimmt keine Haftung für externe Links, Banner oder sonstige Informations- und Werbeangebote, die von Dritten auf den Blockpit Anwendungen platziert werden. Für den Fall, dass der Blockpit Kunde über eine verlinkte Seite, ein Banner oder im Zusammenhang mit Informations- und Werbeangeboten ein Rechtsgeschäft mit einem Drittanbieter abschließt, übernimmt Blockpit keine Haftung für die Leistungen des Drittanbieters.

16. Sonstige Bestimmungen

16.1. Kein Verzicht auf Rechte. Das Versäumnis von Blockpit, zu irgendeinem Zeitpunkt oder für einen bestimmten Zeitraum eine Bestimmung dieser Blockpit AGB oder ein Recht oder einen Rechtsbehelf, die sich aus diesen Blockpit AGB ergeben, durchzusetzen oder auszuüben, stellt keinen Verzicht auf ein solches Recht oder einen solchen Rechtsbehelf dar und ist auch nicht als solcher auszulegen und beeinflusst in keiner Weise das Recht von Blockpit, dies zu einem späteren Zeitpunkt durchzusetzen oder auszuüben, vorausgesetzt, dieses Recht ist nicht verjährt, abgelaufen oder sonst ausgeschlossen.

16.2. Geltungsdauer. Die Blockpit AGB gelten auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung bis zur vollständigen Abwicklung bzw. sinngemäß weiter.

16.3. Geschlechterunabhängig. Sofern sich in diesen Blockpit AGB auf ein spezifisches Geschlecht bezogen wird, sind darunter gleichermaßen männliche/weibliche/diverse Personen zu verstehen.

16.4. Vertragssprache. Die Blockpit AGB werden in deutscher und englischer Sprache erstellt und veröffentlicht. Im Streitfall und im Fall von Abweichungen ist die deutsche Fassung der Blockpit AGB maßgebend.

17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

17.1. Anwendbares Recht. Die Blockpit AGB und jede Dienstleistung, die hierunter fällt, unterliegen dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Rück- und/oder Weiterverweisungsnormen des österreichischen internationalen Privatrechts. Für Verbraucherkunden gilt dies nur insoweit, als das Recht ihres Wohnsitzstaates ihnen im Einzelfall keine günstigere Rechtsposition gegenüber Blockpit einräumt.

17.2. Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, nichtig, gesetzwidrig oder sonst nicht durchsetzbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen, nichtigen, gesetzwidrigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung(en) soll jene Regelung gelten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung am besten der(den) unwirksamen, nichtigen, gesetzwidrigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung(en) entspricht. Dies gilt sinngemäß auch im Falle einer planwidrigen Lücke dieser AGB.

17.3. Gerichtsstand. Für alle vertraglichen und außervertraglichen Streitigkeiten oder Ansprüche zwischen einem Geschäftskunden und Blockpit ist ausschließlich das für Wien, Österreich, zuständige Gericht zuständig.

Anhang I

Definitionen
In den Blockpit AGB haben die nachfolgend angeführten Begriffe die ihnen hier zugeschriebene Bedeutung. Dies gilt sowohl für die Singular- als auch die Pluralform dieser Begriffe. Sämtliche referenzierten Bestimmungen betreffen österreichisches Recht.

ABGB: bezeichnet das österreichische Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch.

API: bezeichnet eine Programmierschnittstelle (Application Programming Interface).

Blockpit oder wir: bezeichnet die Blockpit AG mit dem Sitz in Linz und der Geschäftsanschrift Peter-Behrens-Platz 4, A-4020 Linz, eingetragen im Firmenbuch des Landesgerichts Linz unter FN  477383 i.

Blockpit AGB: bezeichnet die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Blockpit

Blockpit Anwendung: bezeichnet jede einzelne Online- oder elektronische Plattform oder mobile Anwendung von Blockpit sowie die zugehörigen APIs einer solchen Plattform oder Anwendung.

Blockpit Anwendungen: bezeichnet die Gesamtheit jeder einzelnen Blockpit Anwendung.

Geschäftskunde: bezeichnet jeden Blockpit Kunden, bei dem das Geschäft gemäß § 1 Abs 1 Konsumentenschutzgesetz zum Betrieb seines Unternehmens gehört.

Blockpit Kunde: bezeichnet Kunden von Blockpit, die den Registrierungsprozess gemäß Punkt 3 abgeschlossen haben.

Blockpit Kundenaccount: Bezeichnet den Kundenaccount, den ein Blockpit Kunde durch Registrierung auf einem Blockpit System erstellt.

Verbraucherkunde: bezeichnet jeden Blockpit Kunden, bei dem das Geschäft nicht zum Betrieb seines Unternehmens im Sinne des § 1 Abs 1 Konsumentenschutzgesetz gehört.

Dienste von Dritten: bezeichnet Websites und Dienste, die nicht von Blockpit, sondern durch Dritte bereitgestellt werden.

Anhang II

Muster-Widerrufsformular

An die
Blockpit AG
Peter-Behrens-Platz 4
A-4020 Linz
Österreich
E-Mail: support@blockpit.io

Ich erkläre hiermit, dass ich von meinem Vertrag über die Bereitstellung der Blockpit Lizenz zurücktrete.
Die Lizenz wurde bestellt am: ___________
Der Grund für meinen Rücktritt ist: ___________

Name: ___________________________________

Adresse: __________________________________

E-Mail-Adresse des/der Verbraucher(s), die für die Anmeldung bei Blockpit Anwendungen verwendet
wird:______________________________________

Unterschrift des Verbrauchers/der Verbraucher (nur notwendig, wenn dieses Formular in Papierform übermittelt wird)

______________________________________

Datum:____________